Die instabile politische Lage vor den Präsidentschaftswahlen in Ägypten
Die Parlamentswahlen hatten die politische Landschaft entscheidend verändert aber damit waren die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Kräftegruppierungen keineswegs beendet. Ein destabilisierender Wettstreit unter den Islamisten aber auch zwischen Islamisten und Nicht-Islamisten, und vor allem mit der Militärführung (SCAF) entfaltete sich. Friedlich begonnene Protestdemonstrationen endeten gewaltsam mit Toten und Verletzten. Die Arbeit der gewählten Parlamentarischen Institutionen wird von den aus Mubaraks Zeit bestehenden Strukturen und der regierenden Militärführung behindert.
Alle politischen Kräfte richteten ihre Aufmerksamkeit auf die für den 23. und 24. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen und bestehen darauf, dass sich die Militärs zurückziehen muss, um einen geordneten politischen Übergangs an die zivile Regierung abzusichern. Wird dieses Ziel erreicht werden?
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 10:31 Uhr
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Der syrische Konflikt 2012
Die im „Syrian National Council“ vereinten syrischen Oppositionsgruppen, haben in der „Free Syrian Army“ einen militärischen Arm zum Sturz des Assad-Regimes geschaffen. Sie forderten mehr militärische Unterstützung durch das Ausland. Der USA-Kongress war bereit mit einer amerikanisch geführten Intervention den Regimewechsel zu beschleunigen, aber die US-Militärführung und die Sicherheitsdienste warnten davor. Sie beurteilten die syrische Opposition als zerstritten und ohne starke Führung. Der Zusammenbruch des Assad-Regime zeichnet sich auch nach einem Jahr heftiger Protestaktionen nicht ab. Gruppen der im Irak aktiven Al-Kaida sind inzwischen nach Syrien eingedrungen. Statt Intervention wird jetzt im Auftrag der UNO und der Arabischen Liga von allen kämpfenden Einheiten die Beendigung der Gewalt gefordert damit eine politischen Lösung vorbereitet werden kann. Ob diese Initiative Erfolg haben wird, ist noch offen.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 12. April 2012 um 18:01 Uhr
Ägyptens schwieriger Weg zu demokratischen Wahlen
Nach monatelangen Protestaktionen kam es Ende 2011 zu Wahlen in Ägypten, aus denen die islamische Bewegung als Wahlsieger in beiden Häusern des Parlaments hervorging. Dennoch blieben die Machtverhältnisse ungeklärt, denn die Regierungsverantwortung liegt weiterhin in Händen des Obersten Militärrates bis die Präsidentenwahl, voraussichtlich im Juni 2012, abgeschlossen sein wird. Die Partei der Moslem Brotherhood stellt zwar die stärkste Fraktion im Parlament aber sie hat keine Mehrheit und ist auf Koalitionen auch mit säkularen Kräften angewiesen, damit sind Konflikte vorgezeichnet. Wird die Moslem Brotherhood dabei Abstriche in ihren islamischen Prinzipien machen?
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 10:30 Uhr
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Arabischer Winter in Libyen
Ein halbes Jahr nach dem Ende des Gaddafi-Regimes sind in Libyen die Erwartungen des „Arabischen Frühlings“ zerstoben. Der selbst gewählte machtlose „Übergangsrat“ hat sich als unfähig erwiesen, eine zentrale staatliche Verwaltungsstruktur zu schaffen und die Sicherheit im Lande wiederherzustellen. Die eigentliche Macht liegt in den Händen der Rebellenmilizen, die die staatliche Autorität in Tripolis nicht anerkennen wollen, einzelne Städte und ganze Regionen kontrollieren und sich weigern ihre Waffen abzugeben. Die Ostregion des Landes, die Cyrenaika mit der Hauptstadt Benghazi, hat bereits ihre Autonomie erklärt. Es droht die Gefahr eines Bürgerkrieges und der Zerfall des Landes in einzelne autonome Gebiete.
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 11. März 2012 um 19:00 Uhr
Die Protestbewegung im Königreich Bahrein
Dr. Angelika Bator , Dr. Wolfgang Bator
Für die Vereinigten Staaten ist der kleine Inselstaat Bahrein ein wichtiger Verbündeter in der erdölreichen Golfregion. Die Unruhen in dem als modern und prosperierend eingeschätzten Königreich kamen unerwartet. Die trotz brutalen Einsatzes der Sicherheitskräfte immer massiver werdenden Protestaktionen zwangen das Könighaus zu einigen Zugeständnissen an die Opposition, die dennoch von ihren Forderungen nicht abließ . Am 14.3. 2011 trafen saudische Truppen auf der Insel ein, in deren Schutz die Niederschlagung der Opposition erfolgte. Wo liegen die Ursachen für diese Entwicklung?
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 11. März 2012 um 19:34 Uhr
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