Beiträge zu Nahost und Iran

von Dr. sc. Angelika und Dr. Wolfgang Bator

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Beiträge zu Nahost und Iran

Konflikte der ägyptischen Wahlkampagne

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Je näher die Wahlen in Ägypten rückten, desto mehr wuchs die Besorgnis, die islamischen Parteien würden der Wahlsieger sein. Der Oberste Militärrat versuchte den Wahlbeginn und die Übergabe der Macht an die zivile, möglicherweise islamische Regierung ins Unbestimmte hinauszuschieben.  Anlässlich der dagegen organisierten Massendemonstration  kam es zu Konfrontationen mit den Sicherheitskräften, die über 40 Tote und viele Hunderte Verletzte forderten.
Im ersten Wahlgang am 28.11.2011 gewannen islamische Parteien den stärksten Stimmanteil. Wie wird  das endgültige Ergebnis des sich bis März 2012 hinziehenden Wahlprozesses aussehen?  Wird der Oberste Militärrat  von der Macht zurücktreten?

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 09. Dezember 2011 um 18:53 Uhr
 

Der arabische Frühling und die islamische Bewegung in Ägypten

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Demokratie, Freiheit, ein Ende der Korruption, der Willkür und der Gewalt waren die Hauptlosungen des arabischen Frühling, der auch Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und faire Regierungsführung forderte.
Während des Freitagsgebetes Ende Juli ging es zwischen der Minderheit der säkularen und der Mehrheit  islamischer Kräfte um die heftig diskutierte Frage, ob die Scharia das künftige ägyptische Rechtswesen bestimmen wird. Islam und Demokratie werden in einem islamischen Staat keineswegs als unvereinbar betrachtet. Die Diskussion um das Verhältnis Demokratie und Islam warf die Frage nach der Demokratiefähigkeit Ägyptens auf.
Der neue außenpolitische Kurs Ägyptens könnte unabsehbare Folgen nach sich ziehen, da er weder den amerikanischen noch den israelischen Interessen in der Region entspricht.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 09. Dezember 2011 um 18:54 Uhr
 

Libyen: Regimewechsel – und was danach kommt

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Die Beseitigung Ghaddafis wird nur der Anfang einer grundsätzlichen Umgestaltung Libyens sein. Den libyschen Rebellen und der NATO-Allianz geht es um einen Regimewechsel, um den Zusammenbruch und  die Beseitigung des gesamten  alten libyschen Staatsgefüges. Doch die neuen Machthaber und die sie unterstützenden westlichen Mächte  werden vor einem Chaos stehen und gezwungen sein, eine ganze Reihe von schwerwiegenden innerlibyschen  Problemen zu lösen, wollen sie ihr Ziel erreichen, einen neuen demokratischen libyschen Staat aufzubauen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 09. Dezember 2011 um 19:03 Uhr
 

Das Versöhnungs-Abkommen der Palästinenser

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Unter dem Einfluss des ‚Arabischen Frühlings’ organisiert sich auch die palästinensische Jugend in einer machtvollen Bewegung und fordert die Überwindung des jahrelangen Konfliktes zwischen Fatah und Hamas. Die Führungen von Fatah und Hamas unterzeichnen unter Vermittlung der ägyptischen Interimsregierung den Vertrag der Versöhnung, mit dem Ziel  demokratische Wahlen vorzubereiten. Sie wollen eine legitime palästinensische  Regierung bilden von der die Interessen aller Palästinenser vertreten werden. Die israelische und die amerikanische Regierung sind nicht bereit, diese Wende in der palästinensischen Bewegung zu akzeptieren.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 18. Juni 2011 um 16:44 Uhr
 

Ägypten im Umbruch

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Eine machtvolle Opposition drängt in Ägypten nach Veränderungen der politischen Struktur und  Verbesserung der sozialen Bedingungen. Welche Kräfte  stehen hinter den 1 friedlichen Demonstrationen in den ägyptischen Städten? Mit dem Rücktritt des ägyptischen Präsidenten verlieren die Vereinigten Staaten ihren wichtigsten Verbündeten in der Region, aber die Machtposition der von ihnen seit Jahrzehnten geförderten ägyptischen Militärs bleibt erhalten. Die ägyptische Opposition steht vor großen ökonomischen und politischen Herausforderungen, wenn sie ihren Kampf um  demokratische Reformen weiter führen will.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 09. Dezember 2011 um 18:54 Uhr
 

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