Beiträge zu Nahost und Iran

Die Krise in den Nuklearverhandlungen mit Iran

Die Verhandlungen um die nuklearen Aktivitäten Irans sind in eine Sackgasse geraten. Der amerikanische Plan das iranische Uran zur Weiterverarbeitung nach Russland zu transportieren wurde von Teheran abgelehnt und dem iranischen Entschluß das Uran in die Türkei zu diesem Zweck zu überführen stimmten die USA nicht zu. Die im Juni beschlossene UN-Resolution über neue Sanktionen gegen Iran verschärfte die Auseinandersetzungen. Im Hintergrund des Konfliktes droht weiterhin die von Israel anvisierte militärische Option gegen Irans Nuklearanlagen.

Präsident Obama hatte mit seinem Amtsantritt viele internationale Probleme übernommen, die sofort seine Aufmerksamkeit erforderten. Er war gezwungen sich mit dem Misstrauen gegen Amerika, dem Ärger und der Furcht auseinander zusetzen mit dem die amerikanische Politik besonders in der moslemischen Welt betrachtet wurde. Obamas Fähigkeit die Gedanken und Gefühle der islamischen Menschen mit seiner im Sommer vergangenen Jahres in Kairo gehaltenen Rede anzusprechen, haben es die Vereinigten Staaten zu verdanken, dass Amerika für eine Weile in einem anderen Licht gesehen wurde. Im Kontrast dazu steht Obamas Rede, die er in Oslo Anfang Dezember 2009 hielt, anlässlich des ihm verliehenen Nobelpreises.1 Diese ist durch eine überraschend härtere Rhetorik gekennzeichnet. In seiner Rede in Kairo im Juni 2009 hatte Obama ausgeführt, dass die Vermittlung demokratischer Werte in der islamischen Welt oft als eine Überfremdung mit westlichen Prinzipien aufgefasst wurde, und er forderte dazu auf solche Vorbehalte zu respektieren. Der amerikanische Präsident erklärte in Oslo, dass der Frieden nicht nur eine moralische sondern auch eine strategische Verpflichtung sei und von den Vereinigten Staaten überall verteidigt werden müsse. Frieden, so führte er aus, sei dort nicht gesichert, wo Menschen ihre Meinung nicht frei äußern können, wo sie ihre Führer nicht frei wählen, noch sich versammeln dürfen.

Die Rede in Oslo machte eine Wende in Amerikas Iranpolitik deutlich. Ursprünglich sollten die Verhandlungen mit Iran ohne Vorbedingungen, in gegenseitiger Achtung geführt werden. Jetzt sprach Präsident Obama davon, es müsse Druck auf Iran ausgeübt werden, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen. Die Vereinigten Staaten und ihre Partner begannen im Verlaufe der Verhandlungen nach Möglichkeiten zu suchen, mit denen die Islamische Republik Iran gezwungen werden sollte, ihr Verhalten gegenüber Amerika und der Internationalen Gemeinschaft zu ändern.

Fussnote:

1.The White House, Office of the Press Secretary, Decembeer 10,2009, Remarks by the President at the Acceptance of the Nobel Peace Prize (nach oben)